Brusa

AGB



1 Allgemeines

1.1 Für BRUSA Lieferungen und Leistungen gelten ausschliesslich die nachstehenden Bedingungen.
1.2 Entgegenstehende, abweichende oder mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung seitens BRUSA.
1.3 Der Kunde bestätigt, dass von BRUSA ausgelieferte Produkte, erbrachte Entwicklungsleistungen sowie erworbenes Wissen nicht für militärische Zwecke eingesetzt werden.
1.4 Gültig ist jeweils die aktuellste Fassung der allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen die auf der BRUSA-Homepage www.brusa.biz publiziert wird.
1.5 Warenrücksendungen sind nur nach vorheriger Abstimmung und Bestätigung seitens BRUSA gestattet.

2 Angebote

2.1 Angebote sowie Kostenvoranschläge sind unverbindlich.
2.2 Alle Verkaufspreise sind Netto. Die entsprechende Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Eine Berechnung der Mehrwertsteuer unterbleibt nur in den Fällen, in denen die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung von Ausfuhrlieferungen gegeben sind.
2.3 BRUSA behält sich durch Mitteilung an den Vertragspartner vor dem Zeitpunkt der Lieferung vor, den Kaufpreis anzuheben, sofern etwaige ausserhalb des BRUSA-Einflusses stehende veränderte Wechselkurse oder unerwartet angestiegene Rohstoffkosten BRUSA dazu zwingen.
2.4 Der Mindestbestellwert liegt bei CHF 500,- ansonsten fällt ein Mindermengenzuschlag von CHF 100.- an.
2.5 Eine verbindliche Auftragsannahme erfolgt mit dem kaufmännischen Bestätigungsschreiben. 

3 Lieferungen

3.1 Unter Umständen ist BRUSA auf die rechtzeitige Übermittlung von notwendigen Dokumentationen, Zeichnungen, Beistellungen etc. durch den Kunden angewiesen. Sollte diese Voraussetzung nicht erfüllt werden, behält sich BRUSA eine entsprechende Anpassung des Liefertermins vor.
3.2 Aufgrund von höhere Gewalt und durch BRUSA nicht zu vertretende Störungen wie beispielsweise Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen, etc. verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen nach Rücksprache mit dem Kunden entsprechend.
3.3 Bei Lieferabrufen ist der Kunde zum  Abruf der Ware inner-halb der vereinbarten Frist verpflichtet. Sollten keine Abrufe schriftlich zwischen den Parteien vereinbart sein, behält sich BRUSA das Recht vor, nach Ablauf einer Frist von 6 Monaten, den sofortigen Abruf des vollständigen Auftrages  zu verlangen.
3.4 Bei Verschiebung des Versandtermins durch den Kunden um mehr als 4 Wochen nach Anzeige der Versandbereitschaft mit Erreichen des bestätigten Liefertermins behält sich BRUSA vor Lagergebühren in Höhe von 5 % p.a. des Materialwertes zu berechnen.
3.5 Sofern nichts anderes vereinbart, verstehen sich die Angebotspreise FCA Sennwald nach den jeweils gültigen Incoterms.

4 Mängel

4.1 Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Empfang der Ware, schriftlich zu rügen, versteckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung. Massgeblich ist jeweils der Eingang der Rüge bei BRUSA.
4.2 Bei nicht rechtzeitiger Mängelrüge erlöschen die Mängelansprüche.
4.3 Der Kunde darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern.
4.4 Die Verjährungsfrist für Sachmängel beginnt mit dem Gefahrübergang der Ware und endet mit Ablauf einer Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
4.5 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen bei fristgerechter Mängelrüge. BRUSA ist verpflichtet den Mangel zu beseitigen oder eine mängelfreie Ware zu liefern.
4.6 Mängelansprüche bestehen nicht bei unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit der Ware.
4.7 Ersetzte Ware geht in das Eigentum von BRUSA über.
4.8 Ausgeschlossen sind Mängelansprüche bei verkehrsüblichem Verschleiss, Mängel, die infolge unsachgemässer Lagerung, Beanspruchung oder Verwendung nach dem Gefahrüber-gang entstehen sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern.
4.9 Ersatzlieferungen und Rücksendung reparierter Ware erfolgen, sofern diese nicht auf Basis der Gewährleistung erfolgen, auf Lasten des Kunden. BRUSA wird vorab ein entsprechendes Angebot offerieren.
4.10 Erfolgt eine Mängelrüge zu Unrecht, ist BRUSA berechtigt, die entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzen zu lassen.
4.11 Ausgenommen von der Haftung sind Mängel, die aufgrund von Konstruktionsvorschriften des Kunden umgesetzt wurden. Veränderungen, bzw. Modifikationen an der Ware durch Dritte, ohne schriftliche Freigabe seitens BRUSA, führen ebenfalls zum Erlöschen der Gewährleistung.

5 Schutz- und Urheberrechte

5.1 Für Ansprüche, die sich aus der Verletzung von Schutzrechten ergeben, haftet BRUSA nicht, wenn nicht mindestens ein Schutzrecht entweder vom Europäischen Patentamt oder in einem der Staaten Deutschland oder Schweiz publiziert ist.
5.2 Der Kunde hat BRUSA unverzüglich von bekannt werden-den Schutzrechtsverletzungen zu informieren.
5.3 Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, wenn er die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat oder er BRUSA nicht in angemessenem Umfang bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter unterstützt.
5.4 Sofern BRUSA Produkte gemäß den Spezifikationen oder den Anweisungen des Kunden fertigt, haftet dieser dafür, wenn Schutzrechte Dritter verletzt werden.

6 Schadenersatzansprüche

6.1 BRUSA haftet nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
6.2 BRUSA garantiert einwandfreie Standardprodukte in Übereinstimmung mit den publizierten Produktspezifikationen. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf Fehler, die bei der Anlieferung oder der Endprüfung der Teile beim Kunden auftreten (sog. "Null-km-Fehler" / "Null-Stunden-Fehler"). Darüber hinaus kann BRUSA keine Garantie übernehmen.
6.3. Handelt es sich ausdrücklich um als Funktions- und Versuchsmuster oder Prototyp gekennzeichnete Produkte übernimmt BRUSA keinerlei Haftung für Schäden, die aus bestimmungswidrigem Gebrauch resultieren.

7 Eigentumsvorbehalt

7.1 BRUSA behält sich das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren vor, bis zur vollständigen Begleichungen aller Forderungen.
7.2 Bei Zahlungsverzug oder einer sonstigen schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Kunden ist BRUSA berechtigt die Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände zu verlangen.
7.3 Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim Kunden berechtigt BRUSA, vom Vertrag zurückzutreten sowie die sofortige Rückgabe der Lieferung zu verlangen.

8 Zahlungsbedingungen

8.1 Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), soweit nichts anderes vereinbart ist. Diese gelten ab Werk (FCA Sennwald) einschliesslich Verpackung. Eine Berechnung der Mehrwertsteuer unterbleibt nur in den Fällen, in denen die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung von Ausfuhrlieferungen gegeben sind.
8.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen binnen 30 Kalendertagen ohne jeden Abzug zu begleichen.
8.3 BRUSA behält sich vor bei Neukunden oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsrisiko die Zahlungsbedingungen entsprechend auf Vorauszahlung umzustellen.
8.4 Zahlungsverzug oder sonstige Veränderungen in den Verhältnissen des Kunden, welche die Begleichung von Forderungen gefährden, berechtigen BRUSA im Weiteren zum Rücktritt der vertraglich vereinbarten Leistung oder ungeachtet ihrer Fälligkeit zum unverzüglichen geltend machen offener Forderungen.
8.5 Verbindlichkeiten gegenüber BRUSA erlöschen erst bei vollständigem Zahlungseingang des fakturierten Betrages auf unser Bankkonto.
8.6 Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde –auch ohne einer besonderen Mahnung- sofort in Zahlungsverzug.
8.7 BRUSA behält sich vor bei Überschreiten der Zahlungsfrist Verzugszinsen zu berechnen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Kalenderjahr 5 %. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
8.8 Das Recht, Zahlungen zurückzubehalten oder mit Gegenansprüchen zu verrechnen, steht dem Kunden nur zu, sofern seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
8.9 Teillieferungen werden sofort fakturiert.

9 Geheimhaltung

9.1 Sämtliche Informationen jeder Art, seien es schriftliche, mündliche, digitale, fototechnische, grafische, zeichnerische oder sonstige Informationen obliegen der Geheimhaltung durch den Kunde gegenüber Dritten. Darunter fallen insbesondere, aber nicht nur, alle Informationen hinsichtlich Produktentwicklungen, Produktdesign, technische Daten, Betriebsabläufe, Preise etc. Dritte sind weder wirtschaftlich und /oder rechtlich verbundene Unternehmen. Informationen sind nur an Mitarbeitern des Kunden weiterzuleiten, welche diese Informationen zur Erfüllung der vertraglichen Aufgabe benötigen. Mit ihnen ist eine übliche Geheimhaltungsvereinbarung abzuschliessen.
9.2 Ein fehlender Vermerk der Vertraulichkeit der Information ist unschädlich.
9.3 Falls nicht anders vereinbart verpflichtet sich der Kunde bei Vertragsbeendigung zur sofortigen Rückgabe von vertraulichen Informationen an BRUSA.

10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

10.1 Ausschliesslicher und zwingender Gerichtstand für alle Streitigkeiten ist das ordentliche Gericht der Stadt St.Gallen, Schweiz. Soweit zulässig ist das Handelsgericht des Kantons St.Gallen sachlich zuständig, respektive BRUSA ein allfähiges Wahlrecht zugunsten des Handelsgerichts des Kantons St.Gallen ausübt.
10.2 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen BRUSA und dem Kunden gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts (IPR) und des Übereinkommens des Wiener Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (UN- Kaufrecht/CISG).